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   BPatG, 16.01.2022 - 26 W (pat) 564/22   

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BPatG, 16.01.2022 - 26 W (pat) 564/22 (https://dejure.org/2022,41745)
BPatG, Entscheidung vom 16.01.2022 - 26 W (pat) 564/22 (https://dejure.org/2022,41745)
BPatG, Entscheidung vom 16. Januar 2022 - 26 W (pat) 564/22 (https://dejure.org/2022,41745)
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  • BPatG, 21.06.2021 - 26 W (pat) 595/20

    Markenbeschwerdeverfahren - "4Clean Care" - fehlende Unterscheidungskraft

    Auszug aus BPatG, 16.01.2022 - 26 W (pat) 564/22
    Auch die Widerspruchsbildmarke werde durch den Wortbestandteil "4BRO" geprägt, der unschwer im Sinne von "für einen Freund" verstanden werde, weil der Verkehr an die Verwendung der Ziffer 4 für das englische Wort "für" gewöhnt sei (vgl. BPatG 26 W (pat) 595/20 - 4Clean Care).

    Aber selbst wenn die angesprochenen Verkehrskreise sowohl die Bedeutung des Kurzwortes "BRO" als auch die Zahl "4" erkennen würden und letztere als "for" läsen (vgl. BGH I ZB 81/13 Rdnr. 21 - Sport4you; BPatG 33 W (pat) 153/01 - 4students; 33 W (pat) 67/02 - Sms4u; 27 W (pat) 188/09 - Klassik4kids; 25 W (pat) 523/15 - ROOM4U; 33 W (pat) 548/10 - Do it 4 you; 27 W (pat) 123/01 - 4fun; 30 W (pat) 37/19 - gene4me; 26 W (pat) 595/20 - 4Clean Care), weil die aus dem Englischen stammende Gepflogenheit, die Zahl "4" anstelle von "for" zu verwenden, auch in Deutschland werbeüblich und bei SMS-Nachrichtenübermittlungen weit verbreitet sei, bleibe das einsilbige Wort "BRO" der dominierende Part.

    Die englischen Wörtern voran- oder nachgestellte Ziffer "4", englisch "four", steht nach einer in der SMS-, Internet- und Werbesprache weit verbreiteten Übung anstelle der zum englischen Grundwortschatz gehörenden Präposition "for" mit den Bedeutungen "für; nach; als; zu" (Weis, Grund- und Aufbauwortschatz Englisch, 2. Aufl. 1977, S. 47) und wird sowohl von Endverbrauchern als auch von gewerblich Tätigen ohne weiteres im Sinne von "for" bzw. "für" verstanden (vgl. BGH GRUR 2015, 173 Rdnr. 21 - for you; BPatG 26 W (pat) 595/20 - 4Clean Care; 30 W (pat) 37/19 - gene4me; 25 W (pat) 59/19 - Tools4Tools; 25 W (pat) 522/15 - ROOM4YOU; 30 W (pat) 42/16 - gesundheit4friends; 25 W (pat) 503/13 - vital4age; 30 W (pat) 502/12 - DANCE4LIFE; 33 W (pat) 548/10 - Do it 4 you; 27 W (pat) 188/09 - Klassik4kids; 27 W (pat) 66/02 - all4printer; 33 W (pat) 67/02 - sms4u; 30 W (pat) 163/01 - click4cash; 27 W (pat) 143/01 - 4fun; 33 W (pat) 153/01 - 4students; 27 W (pat) 38/97 - SHOE4YOU; BlPMZ 1996, 134 - 4YOU).

  • BPatG, 28.08.2018 - 28 W (pat) 519/15

    Markenbeschwerdeverfahren - "Gosch/GOSH (Unionsmarke)" - zur Einrede mangelnder

    Auszug aus BPatG, 16.01.2022 - 26 W (pat) 564/22
    Da es sich um Waren des täglichen Gebrauchs handele, die auch in Drogeriemärkten im Niedrigpreissegment angeboten würden (BPatG 28 W (pat) 519/15 - Gosch/GOSH), lasse der Verbraucher bei deren Erwerb nur eine normale Aufmerksamkeit walten, während eine erhöhte Aufmerksamkeit nur hochwertigen, teuren Kosmetika entgegengebracht werde.

    Schließlich werden die Vergleichswaren in denselben Vertriebsstätten wie Drogerien, Kosmetikfachgeschäften oder Apotheken verkauft (vgl. BPatG 28 W (pat) 519/15 - Gosch/GOSH; 24 W (pat) 513/13 - ALBÉA/BALEA/Balea Professional; 26 W (pat) 71/02 - marie claire).

  • BPatG, 25.02.2021 - 30 W (pat) 37/19

    Markenbeschwerdeverfahren - "gene4me" - keine Unterscheidungskraft für einen Teil

    Auszug aus BPatG, 16.01.2022 - 26 W (pat) 564/22
    Aber selbst wenn die angesprochenen Verkehrskreise sowohl die Bedeutung des Kurzwortes "BRO" als auch die Zahl "4" erkennen würden und letztere als "for" läsen (vgl. BGH I ZB 81/13 Rdnr. 21 - Sport4you; BPatG 33 W (pat) 153/01 - 4students; 33 W (pat) 67/02 - Sms4u; 27 W (pat) 188/09 - Klassik4kids; 25 W (pat) 523/15 - ROOM4U; 33 W (pat) 548/10 - Do it 4 you; 27 W (pat) 123/01 - 4fun; 30 W (pat) 37/19 - gene4me; 26 W (pat) 595/20 - 4Clean Care), weil die aus dem Englischen stammende Gepflogenheit, die Zahl "4" anstelle von "for" zu verwenden, auch in Deutschland werbeüblich und bei SMS-Nachrichtenübermittlungen weit verbreitet sei, bleibe das einsilbige Wort "BRO" der dominierende Part.

    Die englischen Wörtern voran- oder nachgestellte Ziffer "4", englisch "four", steht nach einer in der SMS-, Internet- und Werbesprache weit verbreiteten Übung anstelle der zum englischen Grundwortschatz gehörenden Präposition "for" mit den Bedeutungen "für; nach; als; zu" (Weis, Grund- und Aufbauwortschatz Englisch, 2. Aufl. 1977, S. 47) und wird sowohl von Endverbrauchern als auch von gewerblich Tätigen ohne weiteres im Sinne von "for" bzw. "für" verstanden (vgl. BGH GRUR 2015, 173 Rdnr. 21 - for you; BPatG 26 W (pat) 595/20 - 4Clean Care; 30 W (pat) 37/19 - gene4me; 25 W (pat) 59/19 - Tools4Tools; 25 W (pat) 522/15 - ROOM4YOU; 30 W (pat) 42/16 - gesundheit4friends; 25 W (pat) 503/13 - vital4age; 30 W (pat) 502/12 - DANCE4LIFE; 33 W (pat) 548/10 - Do it 4 you; 27 W (pat) 188/09 - Klassik4kids; 27 W (pat) 66/02 - all4printer; 33 W (pat) 67/02 - sms4u; 30 W (pat) 163/01 - click4cash; 27 W (pat) 143/01 - 4fun; 33 W (pat) 153/01 - 4students; 27 W (pat) 38/97 - SHOE4YOU; BlPMZ 1996, 134 - 4YOU).

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